Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Präambel

 

Hair by Grbic e.U., Inhaber Grbic Dusan, Martinstrasse 59, 1180 Wien, Österreich, Tel.:+43 1 4953224, in der Folge "Auftragnehmer", ist Friseur und handelt mit Haarpflege-Produkten. Diese Produkte werden Online vertrieben.

 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in Folge "AGB") behandeln den Handel über den Webshop auf den Seiten www.alessios.at und www.0816hair.at

 

Bei den Kunden handelt es sich in der Regel Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 Z 2 KSchG, aber auch Unternehmer im Sinne des § 1 Abs 1 Z 1 KSchG. Zum Zwecke der besseren Lesbarkeit wird auf eine geschlechterspezifische Differenzierung verzichtet. Dies geschieht ohne Diskriminierungsabsicht. 

 

2. Geltungsbereich

 

Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen dem Auftragnehmer und dem Kunden unterliegen diesen AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung. Diese AGB verdrängen die etwaigen Allgemeinen Geschäftsbeziehungen des Kunden.

 

Diese AGB können vom Kunden für den Zweck der Online-Bestellung auf seinen Computer dauerhaft gespeichert und/oder ausgedruckt werden. 

 

3. Nutzungsvoraussetzung

 

Um im elektronischen Weg vom Auftragnehmer Dienstleistungen oder Waren beziehen zu können, müssen sich die Kunden gegebenenfalls im Online-Shop registrieren. Der Kunde ist verpflichtet, im Zuge der Geschäftsbeziehung wahre und vollständige Angaben zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten. Er hat seine Daten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Unbefugter zu schützen. Sollte der Kunde den Verdacht eines Missbrauchs durch Dritte haben, hat er den Auftragnehmer unverzüglich davon zu informieren.

 

Der Kunde hat alle Massnahmen zu Unterlassen, welche die technische Bereitstellung des Onlineshops gefährden oder beeinträchtigen (inklusive Cyber-Attacken) könnten. Ein derartiges Verhalten wird rechtlich verfolgt.

 

4. Angebot und Vertragsabschluss

 

Durch Anklicken "Jetzt Zahlungspflichtig bestellen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit dem Auftragnehmer ab. Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, dieses Angebot anzunehmen. Vor dem endgültigen Absenden einer Bestellung hat der Kunde noch einmal die Gelegenheit, diese auf etwaige Fehler zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

 

Der Auftragnehmer bestätigt dem Kunden den Erhalt eines Angebots durch eine E-mail an die vom Kunden bekannt gegebene Adresse ("Bestellbestätigung"). Diese E-mail stellt keine Annahme des Angebots vom Auftragnehmer dar. Der Auftragnehmer kann Angebote dadurch annehmen, dass er den Erwerb des Angebots in einer weiteren E-mail bestätigt ("Auftragsbestätigung") oder indem es die bestellten Waren zusendet.

 

Der Kunde ist an seine Anfragen drei Tage gebunden.

Die Zusendung der Produkte innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes ("EWR") erfolgt binnen drei bis fünf  Werktagen ab Vertragsabschluss. Ist der Auftragnehmer aufgrund höherer Gewalt (z.B. Naturkatastrophen oder Epidemie) oder Lieferengpässe dritter Lieferanten an der Einhaltung der Lieferfrist gehindert, wird der Auftragnehmer den Kunden ehest möglich darüber informieren. Die Lieferfrist verlängert sich in diesen Fällen um die Dauer der Ereignisse.

 

5. Zahlungsmodalitäten

 

Die im Warenshop angeführten Preise verstehen sich in Euro.

Im Zweifel ist die Umsatzsteuer noch nicht inkludiert. Es gelten jeweils die im Bestellzeitpunkt angeführten Beträge. Der Auftragnehmer informiert den Kunden nochmals über die Preise, Steuern und Versandkosten in der Bestellzusammenfassung vor dem Abschluss der Bestellung.

 

Betreffend der Höhe der Versandkosten wird auf die auf der Webseite ersichtlichen Lieferanten- und Lieferbedingungen verwiesen.

Die vom Auftragnehmer akzeptierten Zahlungsmethoden sind im Webshop angeführt (siehe Lierferanten- und Lieferbedingungen).

Die Bezahlung erfolgt durch Überweisung auf das vom Auftragnehmer angeführte Konto. Ob die Zahlung monatlich (Dauerschuldverhältniss) oder einmalig (Zielschuldnerverhältniss) erfolgt, richtet sich nach der Vereinbarung zwischen Auftragnehmer und dem Kunden.

Die Forderung des Auftragnehmers werden mit Rechnungslegung fällig. Sofern die Forderungen nicht binnen sieben Tagen bezahlt werden, wird der Auftragnehmer 4% pto Jahr an gesetzlichen Verzugszinsen ab dem Tag der Fälligkeit verlangen. Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die dem Auftragnehmer entstehende Mahn- und Inkassospesen soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. So fern es sich beim Kunden um einen Unternehmer handelt, richtet sich die Höhe der Verzugszinsen 

nach § 456 UGB.

 

6. Rücktrittsrecht nach FAGG

 

Dieses Rücktrittsrecht gilt nur für Verbraucher.

Das Rücktrittsrecht besteht nicht hinsichtlich Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

 

Der Kunde hat das Recht, seine Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen zu widerrufen, wenn der Vertrag im elektronischen Weg abgeschlossen wurde. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der Ware erlangt.

 

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde Auftragnehmer mittels einer eindeutigen (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Der Kunde kann dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, welches im Anhang 1 B des Fern- und Auswährtsgeschäfte-Gesetz angeführt ist (https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20008847) und auch auf der Website von Auftragnehmer abgerufen werden.

 

Widerrufserklärung sind an folgende Adresse zu richten:

Hair by Grbic e.U., Grbic Dusan, Martinstrasse 59, 1180 Wien, Österreich, info@0816hair.at, 

Tel.: +43 1 495 32 24

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, das der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Wenn von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, wird dem Kunden eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermittelt. Wenn der Kunde die Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag widerruft, hat der Auftragnehmer alle Zahlungen, die es vom Kunden bereits erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von Auftragnehmer angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages beim Auftragnehmer eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet der Auftragnehmer dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der Transaktion eingesetzt hat. 

 

Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung trägt der Kunde. Ist ein Wertverlust einer Ware darauf zurückzuführen, dass die Ware in einer Art und Weise benutz wurde, die zur Prüfung der Beschaffenheit nicht notwendig ist, hat der Kunde für diesen Wertverlust einzustehen.

 

7. Leistungsstörungen

 

Der Auftragnehmer ist nicht verantwortlich, falls er seinen Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis aufgrund von Umständen, die nicht von ihm oder einem Erfüllungsgehilfen zu vertreten sind, nicht nachkommen kann. Dies gilt unter anderen für die mangelnde Verfügbarkeit von Energie oder Telekommunikationsdienstleistungen sowie aufgrund höherer Gewalt.

 

8. Eigentumsvorbehalt

 

Alle vom Auftragnehmer gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung in dessen Eigentum.

Eine Veräußerung der Ware vom Kunden an einen Dritten vor deren vollständiger Bezahlung bedarf vorab einer Zustimmung des Auftragnehmers.

Hat der Kunde nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), so ist der Auftragnehmer dazu berechtigt, die Ware entweder einzulagern, wofür eine Lagergebühr von 0,1 % des Bruttorechnungsbetrags pro angefangenen Kalenderjahr in Rechnung gestellt werden kann, oder auf Kosten und Gefahr des Kunden gerichtlich zu hinterlegen.

 

9. Haftungsausschluss für fremde Inhalte

 

Der Auftragnehmer haftet nicht für fremde Informationen, die mittels eines elektronischen Verweises (Link) eröffnet werden. Sobald der Auftragnehmer Kenntnis oder Bewusstsein erlangt, das auf rechtswidrige Informationen verlinkt wird, wird der Auftragnehmer diesen Link unverzüglich löschen.

 

10. Haftung für Schadenersatz und Gewährleistung

 

Die Haftung des Auftragnehmers für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Die Haftung ist der Höhe nach auf die bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

Dies Haftungsbeschränkung gilt nicht hinsichtlich Personenschäden oder für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.

Gewährleistungsansprüche können auf ein Jahr verkürzt werden, sofern dies im einzelnen ausgehandelt wird (§ 9 Abs 1 KSchG). Ansonsten gelangt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren zur Anwendung.

Der Auftragnehmer bietet keine Gewährleistung dafür, das die im Warenshop veröffentlichen Fotos ident sind mit den tatsächlich gelieferten Waren. Die Fotos und Etiketten werden von den jeweiligen Herstellern der Waren angefertigt und haftet der Auftragnehmer nicht für diese.

 

11. Datenschutz und Wahrung von Geschäfts und Betriebsgeheimnissen

 

Die Weitergabe von Daten und Informationen an die jeweiligen erforderlichen Geschäftspartner ist im zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses erforderlichen Ausmaß erlaubt, Ansonsten sind Vertragsparteien verpflichtet, über die mit dem anderen in Zusammenhang stehenden Umstände und Daten, in deren Kenntnis sie aufgrund der vorliegenden Geschäftsbeziehung gelangen, Verschwiegenheit zu bewahren und insbesondere das Datengeheimnis einzuhalten. Diese Verpflichtung zum Daten- und Geschäftsgeheimnis gelten auch über das Vertragsverhältnis hinaus.

Der Auftragnehmer macht darauf aufmerksam, dass Daten des Kunden aufgrund berechtigter Interessen für Werbezwecke verarbeitet werden können (Art 6 Abs 1 lit f DSGVO). Der Kunde kann dieser Form der Datenverarbeitung jederzeit widersprechen (Art 21 Abs 2 DSGVO).

 

12. Einbeziehung von Subunternehmern

 

Der Auftragnehmer kann sich für die Erfüllung seiner Verpflichtungen aus diesem Vertrag Subunternehmer bedienen.

 

13. Gerichtsstand und anwendbares Recht

 

Diesem Vertragsverhältnis liegt Österreichisches Recht zugrunde. Diese Rechtswahl darf jedoch nicht dazu führen, das dem Verbraucher der Schutz entzogen wird, der ihm die zwingenden Regelungen seines Aufenthaltsstaats gewähren (vgl Art 6 Abs 2 Rom 1-VO). Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) sowie von Verweisungsnormen ist ausgeschlossen.

Ausschließlicher Gerichtsstand ist Wien. Wenn der Kunde Verbraucher ist im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat oder im Inland beschäftigt ist, so kann der Kunde davon abweichend nur von jenen Gerichten geklagt werden, in deren Sprengel sein Wohnsitz, sein gewöhnlicher Aufenthalt oder sein Ort der Beschäftigung liegt.

 

Es wird auf die Möglichkeit einer Streitbereinigung im Wegen einer Online-Streitbeilegungsplattform (Art 14 Abs 14 1 S 1 ODR-VO) (https://ec.europa.eu/cosumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&Ing=DE) und nationaler Verbraucherschlichtungsstellen hingewiesen.

 

14. Dauer des Vertragsverhältnisses

 

Das Vertragsverhältnis mit dem Kunden beginnt mit Vertragsabschluss. Sofern eine einmalige Leistung geschuldet ist (Zielschuldverhältnis), endet das Vertragsverhältnis mit vollständiger Erbringung der wechselseitigen geschuldeten Leistungen. Sofern ein Dauerschuldverhältnis geschuldet ist, kann dieser unter Einhaltung einer vierzehntägigen Kündigungsfrist zum Letzten eines Monats ohne angaben von Gründen beendet werden. Davon unbenommen bleibt das Recht auf jederzeitige außerordentliche Kündigung.

 

15. Sonstiges

 

Falls ein Teil dieser Bedingungen unwirksam sein sollte, wir die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bedingung soll durch eine solche wirksame Bedingung ersetzt werden, die dem aus der Vereinbarung erkennbaren Willen beider Vertragsparteien wirtschaftlich möglichst nahekommt.

Abänderungen dieser Bedingungen sowie Ergänzungen zu diesen sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart und gezeichnet sind.

Der Auftragnehmer empfiehlt dem Kunden diese AGB dauerhaft zu speichern.

 

(HERBST 2020)

 

Urheber: Rechtsanwalt Dr.Tobias Tretzmüller, LL.M.; www.digital-recht.at

Eine Kopie dieser AGB, oder auch nur Teile davon, bedarf der Zustimmung des Urhebers.

 

Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

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